China fordert Nordkorea zu „klugen Entscheidungen“ auf

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Roji Kurd: Der Atomkonflikt mit Nordkorea spitzt sich weiter zu: Nach neuen, schärferen Sanktionen gegen Nordkorea sagte Chinas Außenminister Wang Yi nun, die Bemühungen, Nordkorea an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern, befänden sich in einer „kritischen Phase“. Das Ziel sei, Nordkorea „effektiv, oder noch effektiver, an der Entwicklung nordkoreanischer Atomraketen zu hindern“.

Nach der Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea hat China seinen südlichen Nachbarn zu besonnenem Handeln aufgefordert. Der chinesische Außenminister Wang Yi rief Pjöngjang am Sonntag auf, „richtige und kluge Entscheidungen“ zu treffen. Das richtige Verhalten „wird der DPRK (Demokratischen Volksrepublik Korea) helfen“, sagte Wang in der philippinischen Hauptstadt Manila.

China und Russland betonten allerdings, die Sanktionen seien kein Selbstzweck. „Das Ziel ist, die nordkoreanische Halbinsel an den Verhandlungstisch zurückzuholen“, sagte Außenminister Wang. Auch der russische Uno-Botschafter Wassili Nebensia erklärte, die Sanktionen seien ein Instrument, um das Land zu einer Wiederaufnahme der Gespräche zu bewegen.

Wang sprach sich für eine Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm aus. Die Gespräche, an denen neben Gastgeber China die USA, Russland, Japan und die beiden Koreas beteiligt waren, liegen seit längerem auf Eis. „Nur Dialog und Verhandlung sind der richtige Weg, um die Frage der koreanischen Halbinsel anzugehen“, sagte Wang. In Manila beginnt am Montag das Regionalforum der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean.

China und Russland hatten die von den USA eingebrachte Resolution im Uno-Sicherheitsrat mitgetragen. Sie war einstimmig angenommen worden. Die neuen Strafmaßnahmen beschränken Nordkoreas Exporte unter anderem von Kohle, Eisen und Blei und betreffen ein Drittel der Ausfuhren der kommunistischen Diktatur.

Die Resolution sieht eine deutliche Kappung der Exporteinnahmen Nordkoreas vor. Der Regierung in Pjöngjang sollen dadurch rund eine Milliarde Dollar (rund 843 Millionen Euro) an Einnahmen entzogen werden. Der Exportbann betrifft Kohle, Stahl und Eisen, Blei, Fisch und Meeresfrüchte. Die Summe entspricht einem Drittel der Gesamt-Exporteinnahmen Nordkoreas.

US-Präsident Donald Trump lobte die Regierungen in Peking und Moskau ausdrücklich für ihre Unterstützung im Sicherheitsrat, erklärte das Weiße Haus. Zuvor hatte Trump das einstimmige Votum bereits via Twitter kommentiert. Nordkorea müsse sich auf „sehr große finanzielle Auswirkungen“ gefasst machen. Es handle sich um das bisher größte Einzelpaket an Strafmaßnahmen, das je gegen Nordkorea verhängt worden sei.

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