Gefahr durch Islamisten und “Reichsbürger” wächst

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (r, CDU) und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen präsentieren am 04.07.2017 in Berlin in der Bundespressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2016. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Raoji Kurd: In Deutschland gibt es immer mehr radikale Menschen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2016 hervor.

 Im Fokus der Behörden stehen demnach gewaltbereite Salafisten, sogenannte Reichsbürger sowie rechts- und linksextreme Gruppen.

Die Behörde warnt auch vor “Reichsbürgern” und registriert eine steigende Zahl Rechts- und Linksextremer

Langweilig wird seiner Behörde nicht. Es sei nämlich festzustellen, “dass es beim Verfassungsschutz in allen Geschäftsfeldern boomt”, sagte Hans-Georg Maaßen, der Chef des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz, am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresberichts 2016 ein wenig sarkastisch. – derstandard.at/2000060777403/Deutschland-Zahl-der-Reichsbuerger-und-Islamisten-waechst

Die Aggression richte sich vor allem gegen Gerichtsvollzieher und Polizisten. Am Dienstag wurde bei der Verhaftung eines Reichsbürgers im bayerischen Landshut ein Polizist verletzt. Der Reichsbürger wollte einen Haftbefehl nicht anerkennen. In Österreich gilt die Szene der Staatsverweigerer als diverser als in Deutschland. Laut Innenministerium gibt es hierzulande etwa 1200 Anhänger und rund 20.000 Sympathisanten. Derzeit sind an Staatsanwaltschaften rund 50 Ermittlungsverfahren anhängig. – derstandard.at/2000060777403/Deutschland-Zahl-der-Reichsbuerger-und-Islamisten-waechst

Die größte Gefahr für Deutschland bilden weiterhin radikale Islamisten. Die Zahl der Salafisten ist von 8350 auf 10.100 gestiegen. Die Behörden rechnen in Deutschland mit so vielen Gefährdern wie nie zuvor, nämlich 680. “Maßgeblich sind hier der andauernde und an Brutalität zunehmende Krieg in Syrien und im Irak und die Eskalation des Terrors durch den ‘Islamischen Staat'”, heißt es im Bericht. Neue islamistische Anschläge halten die Sicherheitsbehörden für möglich. Die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten ist von 300 auf 12.100 gewachsen, es gibt zudem mehr rechtsextreme Gewalttaten. Diese richten sich laut Maaßen zunehmend gegen Kommunalpolitiker, weil diese für die hohe Zahl von Flüchtlingen verantwortlich gemacht werden.

 

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