Syrische Opposition boykottiert Russlands Friedenskonferenz

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30.01.2018, Russland, Sotschi:  Sergej Lawrow, Außenminister von Russland, spricht auf dem «Kongress der Völker Syriens». Die Zeit sei reif für einen Wiederaufbau, schrieb Präsident Putin in einem Brief, den Außenminister Lawrow vor mehreren Hundert Vertretern verschiedener Volks- und Religionsgruppen verlas. Foto: Valery Sharifulin/TASS/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Russland, Iran und Türkei wollten beim „Kongress der Völker Syriens“ in Sotschi verschiedene Gruppen über eine Friedenslösung beraten. Doch gleich zu Beginn gab es einen Flaggenstreit und einen Boykott.

Roji Kurd: Die Hoffnungen auf einen Durchbruch bei der Syrien-Friedenskonferenz im russischen Sotschi wurden schon am Anfang getrübt. Die Oppositions-Delegation boykottierte den so genannten „Kongress der Völker Syriens“. Russland habe das Versprechen gebrochen, das Bombardement der Zivilbevölkerung zu stoppen, sagte Delegationsleiter Ahmed Tomah am Flughafen der Schwarzmeerstadt.

Außerdem habe Russland Flaggen und Embleme der syrischen Regierung in Sotschi nicht abgehängt. Seine Delegation werde daher abreisen. Stattdessen werde die türkische Delegation die Forderungen der Opposition in Sotschi vortragen.

Mehrere Delegierte störten die Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow durch Zwischenrufe. Auch sie warfen Russland vor, mit seinen Luftangriffen in Syrien Zivilisten zu töten. Andere Teilnehmer erhoben sich von ihren Plätzen und riefen Lawrow ihre Unterstützung zu.

Russland, die Türkei und Iran treiben seit einiger Zeit einen separaten Friedensprozess voran, der mit einer Konferenz in Astana begonnen hatte. „Die Bedingungen sind gegeben, ein tragisches Kapitel in der Geschichte Syriens zu beenden“, schrieb Präsident Wladimir Putin in einem Grußwort für den Kongress.

Parallel dazu laufen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in Genf Verhandlungen, die aber seit langem in der Sackgasse stecken.

Die wichtigsten Oppositionsgruppen und westliche Staaten wie die USA, Großbritannien und Frankreich nehmen nicht an den Gesprächen teil. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte in Paris, eine Lösung für Syrien könne es nur bei der Uno in Genf geben und nicht in Sotschi.

Der Assad-Anhänger Ahmed Kusbari, Mitglied im syrischen Parlament in Damaskus, sah dagegen keinen Platz für exilierte Politiker in einer Friedenslösung. „Unsere Verfassung wird nur von syrischer Hand und auf syrischem Boden geschrieben“, sagte er. Westliche Länder sollten aufhören, „terroristische Organisationen zu unterstützen“. Assads Führung stempelt alle seine Gegner als Terroristen ab.

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