Roji Kurd: Donald Trump hat seine Ankündigung wahr gemacht: Der US-Präsident will keine Transgender beim Militär. Am Freitag unterzeichnete er eine entsprechende Note, in der das Verteidigungsministerium angewiesen wird, eine Entscheidung der Vorgängerregierung von Barack Obama aufzuheben. Das teilte das Weiße Haus mit.
Zugleich überließ Trump es dem Pentagon, darüber zu entscheiden, ob Transgender, die bereits in der Armee dienen, aus der Truppe ausscheiden müssen.
Trumps Anweisung kehrt diese Öffnung des Militärs wieder um: Eine bislang nicht eingehaltene Frist zur Umsetzung von Regeln, nach denen Transgender sich ab 1. Juli dem Militär anschließen können, wurde nun bis Januar verlängert. In der Zwischenzeit wird dem Verteidigungsministerium durch die Note verboten, geschlechtsangleichende Verfahren zu bezahlen – abgesehen von Fällen, bei denen die Behandlung bereits begonnen wurde.
Mit der Anordnung wird es dem Militär auch untersagt, Transgender-Personen medizinisch zu helfen, ihr jeweiliges Geschlecht zu ändern. Das soll allerdings nicht für Menschen gelten, deren Geschlechtsanpassung bereits begonnen hat.
Trump hatte bereits vor einem Monat via Twitter angekündigt, Transgender vom Militärdienst ausschließen zu wollen. Das Militär müsse sich auf den „entscheidenden und überwältigenden Sieg“ konzentrieren und könne nicht mit den „enormen medizinischen Kosten“ belastet werden, die mit dem Dienst von Transgender-Personen einhergingen, fügte er hinzu.
Seine Entscheidung sorgte für Empörung – auch unter Republikanern. Ein US-Anwalt für Transgender nannte sie eine „schockierende und ignorante Attacke“ auf Transgender. Einige Twitter-Nutzer machten den US-Präsidenten auf Verdienste von Transgender-Personen im Militär aufmerksam. Andere warfen ihm Scheinheiligkeit vor – schließlich hatte er im Wahlkampf noch um die Gunst der LGBT-Community gebuhlt.
Eine Studie im Auftrag des Verteidigungsministeriums hatte – anders als von Trump behauptet – ergeben, dass es auf die US-Streitkräfte keinen nennenswerten Einfluss habe, wenn Transgender-Soldaten offen als solche dienten. Vor allem deshalb, weil schon gemessen an der Größe des Militärs so wenige Menschen betroffen seien. Wie viele der 1,3 Millionen aktiven Mitglieder der US-Streitkräfte zur Gruppe der Transgender gehören, ist nicht bekannt. Schätzungen schwanken zwischen 1300 und 15 000 Menschen.
Nach der Studie wird von Zusatzkosten für das Militär in einer Gesamthöhe von 2,4 bis 8,4 Millionen Dollar pro Jahr ausgegangen. Ein Bruchteil dessen, was das Militär für die Gesundheitsversorgung der Soldaten ausgibt.
In der US-Armee galt auch bisher ein Transgender-Verbot. Allerdings hatte Trumps Vorgänger Barack Obama im vergangenen Jahr angeordnet, dieses Verbot mit Wirkung zum 1. Juli dieses Jahres aufzuheben. Das Pentagon hatte die Neuregelung zu Beginn des Monats bereits provisorisch wieder zurückgenommen.
Trump antwortete am Freitag auf die Frage, ob er mit der Entscheidung die LGBT-Gemeinschaft betrogen habe, um deren Unterstützung er im Wahlkampf geworben habe: „Nein, ich habe großen Respekt vor der Community. Und ich hatte große Unterstützung aus der Community. Ich habe viele Stimmen von ihnen bekommen.“ Aber dies sei eine schwierige Situation und verstörende Sache für das Militär. „Und ich glaube, ich tue dem Militär einen großen Gefallen.“
Transgender ist ein Oberbegriff für Menschen, die sich im falschen Körper geboren fühlen sowie für solche, die sich keinem eindeutigen Geschlecht zuordnen können.