Antwort auf neue US-Sanktionenm, Iran gibt mehr Geld für Raketen aus

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Roji Kurd: Das iranische Parlament hat einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Etat des Raketenprogramms und der Revolutionsgarden erhöht. Wie Parlamentspräsident Ali Laridschani mitteilte, stimmte das Parlament in Teheran am Sonntag dafür, 520 Millionen Dollar (440 Millionen Euro) dafür freizugeben. “Die Amerikaner sollten wissen, dass das lediglich unsere erste Aktion war”, sagte Laridschani.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, der das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen mit Iran scharf kritisiert, haben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern deutlich verschlechtert. Zuletzt hatte Washington im Juli neue Sanktionen wegen des iranischen Raketenprogramms beschlossen. Die US-Regierung hatte die neuen Strafmaßnahmen gegen Personen, Unternehmen und Einrichtungen mit “anhaltenden Bedrohungen” begründet.

Da der der Haushalt der IRGC – ebenso wie der für das Raketenprogramm – bislang immer geheim gehalten wurde, ist unklar, welche Änderungen der neue Etat genau mit sich bringen wird.

Die US-Regierung hatte im Juli neue Strafmaßnahmen gegen Personen, Unternehmen und Einrichtungen im Iran verhängt und diese mit einem Raketentest und „anhaltenden Bedrohungen“ begründet. Washington verfolgt eine Doppelstrategie, da kurz zuvor der Islamischen Republik bescheinigt wurde, sich an die Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommens zu halten. Der Iran hatte sich irritiert gezeigt und US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, das Abkommen sabotieren zu wollen.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani warnte am Sonntag davor, das Wiener Abkommen innen- und außenpolitisch zu schwächen. „Jeder, der das Abkommen schwächt, schadet sich selbst und seinem Land“, sagte der Präsident. Der Deal ist nach den Worten Ruhanis international anerkannt und eine Win-win-Situation für alle Seiten. Daher würde es auch eine internationale Protestaktion geben, sollten Trump und die Amerikaner den Deal sabotieren, so der Kleriker.

Washington verfolgt dabei offensichtlich eine Doppelstrategie, da der Islamischen Republik erst kurz zuvor bescheinigt worden war, sich an die Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommens zu halten. Die US-Regierung ist aber nach wie vor der Meinung, dass das Land unter Führung von Präsident Hassan Rohani zu wenig unternehme, um dem “Geist des Abkommens” gerecht zu werden.

  Iran hatte sich irritiert gezeigt und US-Präsident Trump vorgeworfen, das Abkommen sabotieren zu wollen. Die Regierung Trump habe “illegale Sanktionen” beschlossen, “um das internationale Klima zu vergiften”, sagte Außenminister Mohammad Javad Zarif dem TV-Sender Al Jazeera. Es werde geprüft, ob die Sanktionen gegen Vereinbarungen verstießen. Zarifs Ministerium nannte die Maßnahmen in einer Erklärung “verachtungswürdig und nutzlos”.

Nachdem die neue US-Regierung unter Donald TrumpSanktionen gegen sie verhängt hat, zeigt sich die iranische Regierung unbeeindruckt. Am Samstag begann Teheran ein weiteres Militärmanöver, bei dem Raketen mit verschiedenen Reichweiten getestet werden.

Die Übung sei eine Antwort auf “Drohungen und Sanktionen” der USA, betonten die iranischen Revolutionsgarden in einer Mitteilung. Zuvor hatte Teheran bereits erbost auf die neuen Strafmaßnahmen reagiert.

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