Türkei verlangt Auslieferung eines Gülen-Vertrauten

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Mevlüt Cavusoglu

Roji Kurd: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu fordert von Deutschland die Auslieferung eines Theologen: Adil Öksüz soll in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt sein – und nun in Baden-Württemberg leben.

Die türkische Regierung hat Deutschland zur Auslieferung eines regimekritischen Theologen aufgefordert. Adil Öksüz habe beim gescheiterten Putsch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan im Sommer 2016 eine zentrale Rolle gespielt, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Öksüz habe damals für die revoltierenden Soldaten der türkischen Luftwaffe als Imam gewirkt.

 Öksüz gilt als Vertrauter des Islamistenpredigers Fethullah Gülen. Videos zeigen die beiden beim gemeinsamen Gebet und auf Gülens Anwesen in Pennsylvania, USA. Die Türkei hat laut Cavusoglu von der Bundesrepublik nun die Verhaftung des Publizisten verlangt. „Wir haben Deutschland eine diplomatische Note geschickt, bezüglich des Aufenthalts“, sagte Cavusoglu in einem Interview mit dem türkischen Sender TRT Haber.

Türkische Polizisten hatten Öksüz kurz nach dem Putschversuch im Juli 2016unweit eines Luftwaffenstützpunkts nahe Ankara festgenommen. Er soll von dort aus den geplanten Umsturz koordiniert haben. Soldaten hatten damals die Bosporusbrücke und den Atatürk-Flughafen in Istanbul besetzt. Sie bombardierten das Parlament und den Präsidentenpalast in Ankara. Erst nach schweren Gefechten gelang es der Regierung,die Kontrolle über das Land zurückzugewinnen. Fast 300 Menschen starben bei dem Aufstand, Tausende wurden verletzt.

Ein Richter hatte Öksüz zwei Tage nach seiner Festnahme wieder freigelassen, seither ist er auf der Flucht. Laut türkischen Medienberichten wurde der 50-Jährige in Frankfurt und Ulm gesehen und soll eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung in Baden-Württemberg haben. Bestätigt sind diese Angaben bislang nicht.

 Das Auswärtige Amt bestätigte, dass die Note am 12. August eingegangen ist. Man werde dem türkischen Wunsch „auf der Grundlage von Recht und Gesetz“ nachgehen, sagte ein Sprecher. Zur Frage, ob sich Öksüz tatsächlich in Deutschland aufhalte, sagte er: „Ich weiß das nicht.“

Präsident Erdogan hatte im Zuge der Ermittlungen gegen mutmaßliche Putschisten auch Oppositionelle verfolgt – und zahlreiche politische Gegner als Gülen-Anhänger denunziert. Fast 140.000 Staatsbeamte verloren ihren Job, etwa 50.000 Menschen wurden verhaftet. Der Putschversuch selbst rückte dabei mehr und mehr in den Hintergrund.

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