Türkische Behörden melden mehr als tausend Festnahmen

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Roji Kurd: Ein Jahr ist der Putschversuch in der Türkei her, und die Sicherheitsbehörden nehmen weiter Menschen fest. In der vergangenen Woche seien 1098 Verhaftungen vorgenommen worden, teilte das Innenministerium in Ankara nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters mit.

Die türkische Regierung hat in den vergangenen sechs Monaten 1.656 Menschen wegen ihrer Beiträge in sozialen Medien festgenommen. Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu gab das Innenministerium der Türkei bekannt, dass die Regierung insgesamt in 3.710 Fällen gegen Verdächtige ermittele, die terroristische Propaganda über soziale Medien verbreiten würden.

 Dabei geht es unter anderem um Aussagen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die Regierung hat zudem nach Angaben von türkischen Experten für Internetsicherheit den Zugang zum Netz beschränkt. Demnach wurden auch Tunnelverbindungen wie VPN, mit denen sich Sperren umgehen ließen, blockiert. Zehntausende Websites und Tausende Twitter-Konten waren schon zuvor nicht zugänglich.
Darunter seien 831 Personen, die mutmaßlich Verbindungen zur Bewegung des im US-Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen hätten. Die Regierung hält Gülen für den Drahtzieher des gescheiterten Putschs vom Juli 2016, was dieser von sich weist.

Wegen mutmaßlicher Kontakte zur Gülen-Bewegung wurden in den vergangenen zwölf Monaten in der Türkei rund 50.000 Menschen festgenommen – darunter auch deutsche Staatsbürger. Über 150.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, der Justiz, der Polizei und des Militärs wurden zudem entlassen oder vom Dienst suspendiert.

Im Zuge der jüngsten Festnahmewelle sollen 213 weitere Menschen wegen mutmaßlicher Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK festgenommen worden sein, 54 weitere wegen Kontakten zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ oder zu nicht näher genannten „linken Terrorgruppen“.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte nach dem gescheiterten Putsch „weitreichende Säuberungen“ und ein harsches Vorgehen gegen die Anhänger von Fethullah Gülen angekündigt. Der Prediger Gülen wird von Erdoğan für den Putschversuch verantwortlich gemacht. Zahlreiche kritische Medien sind seitdem von der Regierung geschlossen worden.

 Vom Umsturzversuch bis Oktober diesen Jahres ließ die türkische Regierung nach Angaben der Generalsekretärin des türkischen Journalistenverbands, Sibel Günes, rund 170 Medienorganisationen schließen und mehr als 100 Journalisten festnehmen. Zudem hätten die Behörden mehr als 600 Journalisten die Akkreditierung entzogen. Tausende weitere seien arbeitslos. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen lag die Türkeischon vor dem Ausnahmezustand auf Platz 151 von 180 Staaten.

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