Eklat zwischen Türkei und Niederlanden

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Im Streit mit den Niederlanden legt Ankara nach: Premier Yildirim droht nach der Ausweisung der türkischen Familienministerin mit „schwersten“ Konsequenzen. Präsident Erdogan hat das perfekte Wahlkampfthema gefunden.

Präsident Recep Tayyip Erdogan waren die Geschichten ausgegangen. Er hatte die Legende von seinem Aufstieg aus der Gosse an die Spitze des türkischen Staats und dem Kampf gegen die Feinde der Türkei so oft bemüht, dass seine Referendums-Kampagne lange Zeit wie die Wiederholung früherer Wahlkämpfe wirkte.

Die Türkei verstärkt ihre Drohkulisse gegenüber den Niederlanden. Nach angedrohten Vergeltungsmassnahmen von Regierungschef Binali Yildirim und Aussenminister Mevlüt Cavusoglu doppelte am Sonntag Präsident Recep Tayyip Erdogan nochmals nach.

Auslöser des diplomatischen Streits war ein Auftrittsverbot in Rotterdam für den türkischen Aussenminister Cavusoglu. Nach Sanktionsandrohungen der Türkei verweigerten die Niederlande Cavusoglu auch die Landeerlaubnis. Später wurde die aus Deutschland per Auto eingereiste Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya des Landes verwiesen.

Die türkischen Regierungsmitglieder wollten in den Niederlanden wie auch in anderen europäischen Ländern für die Volksabstimmung von Mitte April werben, mit welcher die Machtbefugnisse für Präsident Erdogan massiv ausgeweitet werden sollen.

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